ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER HANDELSGESELLSCHAFT TROLL CD s.r.o.

für die Herstellung von Werbegeschenkboxen Truckbox®

• GRUNDBESTIMMUNGEN

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als AGB bezeichnet) regeln die Beziehungen zwischen dem Käufer und Verkäufer bei der Herstellung von Werbegeschenkboxen Truckbox, einschließlich zugehöriger Dienstleistungen (Foto- und Grafikarbeiten, Transport, Komplettierung) zwischen Troll CD s.r.o. (im Folgenden als "Verkäufer" bezeichnet) und seinen Geschäftspartnern (im Folgenden als "Käufer" bezeichnet). Für die Zwecke dieser AGB bedeutet der Kaufvertrag eine verbindliche schriftliche Bestellung des Käufers, die vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurde, und der Käufer stimmt den AGB des Verkäufers zu, indem er eine verbindliche schriftliche Bestellung per E-Mail sendet oder diese im Sitz des Verkäufers unterschreibt. Die Verwendung der AGB des Käufers, auch wenn sie vom Käufer zur Bestellung angelegt sind, ist nicht zulässig.

Für die Zwecke dieser AGB ist unter dem Begriff Käufer ein Unternehmer zu verstehen, der beim Abschluss des Kaufvertrags im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit handelt.

Verkäufer:

Troll CD s. r. o. mit Sitz in Pšenčíkova 677/18, 142 00 Prag 4-Kamýk, Tschechische Republik, ID-Nr.: 25605925, Ust-ID-Nr.: CZ25605925. Die Gesellschaft ist im Handelsregister beim Stadtgericht in Prag, Teil C, Blatt 54227 eingetragen.

Käufer:

Eine juristische oder natürliche Person, die beim Verkäufer Dienstleistungen oder Waren bestellt hat.

• SCHUTZ VON INFORMATIONEN, IDENTIFIZIERUNGS- UND PERSONENBEZOGENEN DATEN

Der Käufer stellt dem Verkäufer seine Identifizierungs- und personenbezogenen Daten freiwillig zur Verfügung und erklärt sich mit deren Verarbeitung, Erhebung, Speicherung und Erfassung zum Zweck des Abschlusses eines Kaufvertrags mit dem Verkäufer einverstanden zu sein. Der Verkäufer wird die auf diese Weise erhaltenen Daten nicht an Dritte weitergeben, außer an die Spediteure von Waren zum Zwecke der ordnungsgemäßen Lieferung von Truckbox-Werbegeschenkboxen und an seine Geschäftspartner und nur zur eventuellen vom Käufer geforderten Kooperation bei der Herstellung von Truckbox-Werbegeschenkboxen. Sofern die Vertragsparteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben, ist der Verkäufer berechtigt, bei der Ausführung seiner Geschäftstätigkeit auf den abgeschlossenen Auftrag hinzuweisen, und zwar ohne Angabe des vereinbarten Kaufpreises.

• BESTELLUNGEN

Die Bestellungen der Herstellung von Werbegeschenkboxen Truckbox inkl. aller zusammenhängenden Dienstleistungen können wie folgt realisiert werden:

• per E-Mail,

• persönlich (Verfassung der Bestellung im Sitz des Verkäufers).

Die verbindliche Bestellung muss folgende Angaben enthalten:

• Name (Firmenbezeichnung) und Anschrift (Sitz) des Käufers,

• ID-Nr. und Ust-ID-Nr., wenn der Käufer als MWSt-Zahler registriert ist,

• Spezifikation der Werbegeschenkboxen Truckbox und zusammenhängender Dienstleistungen,

• Umfang und Menge der Werbegeschenkboxen Truckbox und zusamenhängender Dienstleistungen,

• Preis der Werbegeschenkboxen Truckbox und zusammenhängender Dienstleistungen,

• Termin und Lieferart der Werbegeschenkboxen Truckbox und zusammenhängender Dienstleistungen,

• Lieferadresse,

• Name und Unterschrift der Person, die berechtigt ist die Werbegeschenkboxen Truckbox und zusammenhängende Dienstleistungen zu bestellen.

Der Verkäufer bestätigt die angenommene verbindliche Bestellung einschließlich des vereinbarten Preises und Liefertermins. Die vom Käufer gesendete und vom Verkäufer bestätigte Bestellung wird für beide Parteien verbindlich. Der Rücktritt von einer verbindlichen Bestellung richtet sich nach den Bedingungen im Absatz IV.

• RÜCKTRITT VON DER BESTELLUNG

Beide Parteien können im Falle eines wesentlichen Verstoßes gegen den Inhalt einer verbindlichen Bestellung im Sinne der Bestimmung § 2001 ff des Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., BGB zurücktreten. Der Verkäufer kann von der verbindlichen Bestellung insbesondere auch aus folgenden Gründen zurücktreten:

• Bestehen ausstehender Verbindlichkeiten des Käufers gegenüber dem Verkäufer nach dem Fälligkeitstermin

• Eintritt des Käufers in die Liquidation oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

Der Käufer kann von einer verbindlichen Bestellung auch ohne Verschulden des Verkäufers nur durch Zahlung einer Stornogebühr zurücktreten, deren Höhe zum Zeitpunkt der Stornierung der Bestellung 100% des Gesamtpreises der bereits hergestellten Werbegeschenkboxen Truckbox und 100% vom Gesamtpreis der bereits erbrachten Dienstleistungen beträgt.

V. PREIS

Aktuelle und gültige Preise für Truckbox-Werbegeschenkboxen und damit verbundene Dienstleistungen sind unter www.truckbox.cz und www.truck-box.eu einschließlich den Mengenrabatten aufgeführt. Die Berechnung der Preise für nicht standardmäßige und kundenspezifische Produkte gilt ab dem Datum der Angebotsabsendung maximal 30 Tage, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist. Diese Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Alle Preise sind Vereinbarungspreise.

• LIEFERBEDINGUNGEN

Beim Bestellen können folgende Lieferbedingungen vereinbart werden:

• persönliche Abnahme im Sitz des Verkäufers,

• Versendung per Güterverkehrsdienst in Tschechien und in den EU-Ländern,

• Versendung per Güterverkehrsdienst außerhalb der EU-Länder. Der Preis für Versand und Lieferzeit wird immer individuell für jede Sendung berechnet.

Der Käufer ist verpflichtet den Zustand der Sendung zusammen mit dem Spediteur unverzüglich nach Anlieferung (Anzahl der Packstücke, Unversehrtheit der Verpackung und des Inhalts) gemäß beiliegendem Lieferschein zu prüfen und die Annahme einer unvollständigen oder beschädigten Sendung zu verweigern. Unvollständige oder beschädigte Sendungen müssen per E-Mail an truckbox@truckbox.cz unverzüglich gemeldet werden, mit dem Spediteur ist ein Schadenprotokoll abzufassen und innerhalb von 24 Stunden per E-Mail an den Verkäufer zu versenden. Wenn der Käufer die Übernahme der Sendung durch Unterzeichnung der Unterlagen des Spediteurs bestätigt, besteht kein Anspruch auf zusätzliche Reklamationen wegen Unvollständigkeit oder Beschädigung der Lieferung. Die Lieferung von Truckbox-Werbegeschenkboxen und den damit verbundenen Dienstleistungen gilt als eingegangen, wenn sie durch den Spediteur oder durch eine berechtigte Person des Käufers übernommen wird.

Der Käufer ist verpflichtet die Truckbox-Werbegeschenkboxen auch vor der in der verbindlichen Bestellung angegebenen Lieferzeit innerhalb der in der Anzeige des Verkäufers angegebenen Frist anzunehmen. Die Parteien haften nicht für Leistungsverzögerungen oder Nichterfüllung von Verpflichtungen aus der verbindlichen Bestellung oder für Schäden, wenn diese Verzögerung oder Nichterfüllung durch höhere Gewalt verursacht wurde. Höhere Gewalt umfasst insbesondere starken Schneesturm oder andere Stürme, Hochwasser, Überschwemmungen und andere Naturkatastrophen, unfahrbare Straßen, langfristige Stromausfälle, Terrorakte oder deren Gefahren, bürgerliche Unruhen, Verwaltungsentscheidungen oder ähnliche Situationen. Der Käufer erwirbt das Eigentum an den Truckbox-Werbegeschenkboxen zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Das Risiko einer Beschädigung von Truckbox-Werbegeschenkboxen geht auf den Käufer zum Zeitpunkt der Lieferung an den Käufer über.

VII. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Beim Bestellen können folgende Zahlungsbedingungen vereinbart werden:

• Bezahlung per Banküberweisung vor Warenübernahme,

• Bezahlung per Banküberweisung mit Fälligkeitstermin.

Der Verkäufer ist berechtigt eine Vorauszahlung für den Kaufpreis der Ware bis zu 100% des Bestellwertes zu verlangen. Grundlage für die Zahlung des Kaufpreises ist eine Rechnung (Steuerbeleg), die vom Verkäufer ausgestellt und dem Käufer versendet oder übergeben wird.

Sofern der Käufer nicht ausdrücklich die physische Versendung einer gedruckten Rechnung verlangt, sendet der Verkäufer die Rechnung (den Steuerbeleg) elektronisch an die E-Mail-Adresse der bestellenden Person oder an eine andere von den Parteien vereinbarte E-Mail zu.

Das Recht, dem Käufer den Kaufpreis in Rechnung zu stellen, entsteht für den Verkäufer am Tag der Abnahme der Ware oder deren Übergabe zum Transport.

Sofern in der verbindlichen Bestellung nichts anderes vereinbart ist, ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Lieferung der Ware fällig. Die Vertragsstrafe bei Nichteinhaltung des Rechnungsfälligkeitstermins beträgt 0,1% des Schuldbetrags für jeden Verzugstag.

• GARANTIEBEDINGUNGEN UND REKLAMATIONSORDNUNG

Sofern bei der Bestellung nicht anders vereinbart, gewährt der Verkäufer eine Standardgarantie von 1 Jahr. Qualitäts- und Quantitätsmängel, die sachgemäß sofort nach Erhalt festgestellt werden können, hat der Käufer dem Verkäufer innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen. Der Verkäufer ist verpflichtet das Ergebnis der von ihm durchgeführten Analyse und seine Stellungnahme innerhalb von 10 Tagen nach Eingang einer solchen Reklamation schriftlich mitzuteilen. Der Käufer wird den Verkäufer über eventuelle versteckte Mängel innerhalb von 5 Tagen ab dem Zeitpunkt deren Entdeckung informieren. Der Verkäufer garantiert das technische Niveau, die Qualität und die funktionale Zuverlässigkeit. Die Werbegeschenkboxen Truckbox,

deren Mängel der Käufer berechtigt ist zu beanstanden, wenn die oben genannten Bedingungen erfüllt sind, sendet er auf Aufforderung des Verkäufers - nach vorheriger Mitteilung von Mängeln (Reklamationen) - an den Verkäufer, um die Berechtigung der Reklamation zu beurteilen. Der Verkäufer ist verpflichtet das Ergebnis der von ihm durchgeführten Analyse und seine Stellungnahme innerhalb von 10 Tagen nach Eingang einer solchen Reklamation schriftlich mitzuteilen.

Wird die Reklamation vom Verkäufer als gerechtfertigt anerkannt, hat der Käufer das Recht einen angemessenen Rabatt auf den Kaufpreis der Ware zu bekommen, wenn der Verkäufer erklärt, dass die Reparatur der Ware nicht zweckmäßig ist. Die Höhe des Nachlasses wird vom Verkäufer im Hinblick auf die Art der Mängel und deren Auswirkungen auf die Verwendung der Ware festgelegt. Die vom Käufer reklamierten Mängel müssen nachweisbar mindestens 5% der Gesamtzahl der gelieferten Waren betragen, wobei die Waren denselben beanstandeten Mangel aufzuweisen haben. Die Garantie deckt den normalen Verschleiß der Waren sowie diejenigen Mängel nicht ab, die durch unachtsame Handhabung oder Verwendung für andere als übliche Zwecke verursacht wurden. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer nur für Mängel an der Ware und für eventuelle Schäden des Käufers während und im Zusammenhang mit der Ausführung der Bestellung und nur bis zu dem vom Käufer an den Verkäufer für die Ware gezahlten Betrag, einschließlich MwSt. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass der Verkäufer ohne diese Vereinbarung niemals einen Kaufvertrag mit dem Käufer abgeschlossen hätte und nicht daran interessiert wäre, diesen zu erfüllen.

• SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS

Alle Ergebnisse von Foto-, Grafik- und SMS-Diensten, Entwürfe von grafischen Visualisierungen des Bedrucks der Truckbox-Werbegeschenkboxen, einschließlich der vom Verkäufer für den Käufer und der vom Käufer schriftlich abgestimmten endgültigen Grafik des Bedrucks sowie die Designlösung von Werbegeschenkboxen (die durch Gebrauchsmuster geschützt ist) sind das geistige Eigentum des Verkäufers gemäß Gesetz Nr. 121/2000 Slg. über das Urheberrecht und über zusammenhängende urheberrechtliche Rechte. Sie dürfen ohne ausdrückliche schriftliche und vorherige Zustimmung des Verkäufers in keiner Weise weitergeleitet und insbesondere in keinem Fall Dritten zur Verfügung gestellt werden oder ihnen deren Nutzung zu ermöglichen.

Auf Anfrage kann der Verkäufer dem Käufer eine entsprechende Vorlage für Truckbox-Werbegeschenkboxen gegen eine Gebühr gemäß der Preisliste und nur zum Zwecke der grafischen Verarbeitung des Bedrucks von Truckbox-Werbegeschenkboxen durch den Grafikdesigner des Käufers zur Verfügung stellen. Eine weitere Verwendung der Vorlage außerhalb des Auftrags des Käufers oder deren Verwendung durch ein anderes Subjekt als den Käufer ist ohne eine ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

• SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Diese AGB sind am Tag ihrer Unterzeichnung durch den Käufer oder am Tag der Zustimmung des Käufers mit dem Abschluss des Kaufvertrags (d. h. durch Absenden einer verbindlichen Bestellung, Versenden von Unterlagen usw.) gültig und wirksam und alle vorherigen Bestimmungen und Gewohnheiten sind dadurch aufgehoben. Diese AGB können nur durch einen schriftlichen Nachtrag zum Kaufvertrag ergänzt oder geändert werden. Wenn eine Bestimmung der AGB oder des Kaufvertrags für ungültig erklärt wird, gelten die anderen Bestimmungen weiterhin, wenn sie abgetrennt werden können. Die Vertragsparteien verpflichten sich die betreffende Bestimmung durch eine gültige Bestimmung mit ähnlichem Inhalt zu ersetzen. Diese AGB und der Kaufvertrag unterliegen dem Gesetz Nr. 89/2012, Bürgerliches Gesetzbuch in der geänderten Fassung und auch der Rechtsordnung der Tschechischen Republik.

Prag, den 1.1.2021

Troll CD s.r.o.